Datenschutz
Datenschutzerklärung
   

(Stand: Mai 2019)

Die Betreiber dieser Seite nehmen den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ernst. Ihre personenbezogenen Daten werden vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung behandelt. Zu den personenbezogenen Daten gehören zum Beispiel Name, Postanschrift oder E-Mail-Adresse.

Die Erhebung der Daten erfolgt durch und für die Liberale Mitte (LMfD), von Kronberg Str. 1, 64646 Heppenheim, vertreten durch den Initiator Dipl. Bw. Hans J. Busch. (hans.busch@lmfd.de)

Im Folgenden möchten wir Sie darüber informieren, in welcher Weise auf dieser Seite personenbezogene Daten von Ihnen erfragt und diese elektronisch gespeichert werden.

  1. Datensicherheit
         Diese Seite nutzt aus Gründen der Sicherheit und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, wie zum Beispiel der Anfragen, die Sie an uns als Seitenbetreiber senden, eine SSL-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von "http://" auf "https://" wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile. (noch nicht aktiv)
    Wenn die SSL Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.
    Wir weisen aber vorsichtshalber darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist praktisch nicht möglich.

  2. Erhebung und Verarbeitung von Server-Logfile-Daten
    Die erhobenen Daten dienen lediglich statistischen Auswertungen und zur Verbesserung der Website. Der Websitebetreiber behält sich allerdings vor, die Server-Logfiles nachträglich zu überprüfen, sollten konkrete Anhaltspunkte auf eine rechtswidrige Nutzung hinweisen. Falls in den Webseiten Inhalte Dritter, bspw. von YouTube, Google Maps, etc. eingebunden werden, wird ggfs. Ihre IP-Adresse an den Drittanbieter übertragen.

  3. Erhebung und Verarbeitung weiterer personenbezogener Daten
    Weitere personenbezogene Daten werden von uns nur erhoben,
    3.1.    wenn Sie uns diese freiwillig mitteilen;
    3.2.    aufgrund gesetzlicher Verpflichtung;
    3.3.    soweit dies in dieser Datenschutzerklärung gesondert aufgeführt wird.
    Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 DSGVO, insbesondere Abs. a), c) und f). Der Betreiber darf außerdem nach § 15 Abs. 3 Telemediengesetz für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der Seite Nutzungsprofile bei Verwendung von Pseudonymen erstellen, sofern der Nutzer dem nicht widerspricht. Diese Nutzungsprofile dürfen nicht mit Daten über den Träger des Pseudonyms zusammengeführt werden.
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    Ihre Einwilligung zur Speicherung Ihrer Daten können Sie jederzeit widerrufen. Der Widerruf kann per Email erfolgen.

  4. Cookies
    Wir verwenden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 DSGVO Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten zu können und die Zugriffe auf unsere Website zu analysieren. Außerdem geben wir Informationen zu Ihrer Verwendung unserer Website an unsere Partner für soziale Medien, Werbung und Analysen weiter. Unsere Partner führen diese Informationen möglicherweise mit weiteren Daten zusammen, die Sie ihnen bereitgestellt haben oder die sie im Rahmen Ihrer Nutzung der Dienste gesammelt haben. Sie geben Einwilligung zu unseren Cookies, wenn Sie unsere Webseite weiterhin nutzen. Cookies sind kleine Textdateien, die von Webseiten verwendet werden, um die Benutzererfahrung effizienter zu gestalten. Laut Gesetz können wir Cookies auf Ihrem Gerät speichern, wenn diese für den Betrieb dieser Seite unbedingt notwendig sind. Für alle anderen Cookie-Typen benötigen wir Ihre Erlaubnis. Diese Seite verwendet unterschiedliche Cookie-Typen. Einige Cookies werden von Drittparteien platziert, die auf unseren Seiten erscheinen. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit von der Cookie-Erklärung auf unserer Website ändern oder widerrufen. Erfahren Sie in unserer Datenschutzrichtlinie mehr darüber, wer wir sind, wie Sie uns kontaktieren können und wie wir personenbezogene Daten verarbeiten. Notwendige Cookies helfen dabei, eine Webseite nutzbar zu machen, indem sie Grundfunktionen wie Seitennavigation und Zugriff auf sichere Bereiche der Webseite ermöglichen. Die Webseite kann ohne diese Cookies nicht richtig funktionieren.
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    4.1. Fastcounter
    Unsere Website verwendet den Besucherzähler Fastcounter. Betreiber ist die DEVROCK Ltd., 48 Triq Stella Maris, SLM 1765, Sliema, Malta. Serverstandort: Deutschland, Frankfurt am Main. Fastcounter ist ein Besucherzähler, der die Besucher und Seitenaufrufe auf dieser Internetseite analysiert und auswertet. Dabei werden IP-Adresse, Datum und Uhrzeit der Anfrage, Browsertyp, Browsersprache, Bildschirmauflösung, Referrer und Gerätetyp ausgelesen und an den Betreiber von Fastcounter übertragen. Alle Daten werden SSL-verschlüsselt übertragen und selbstverständlich nach den Richtlinien der DSVGO vollständig anonymisiert und ausgewertet. Die IP-Adresse wird während der Übertragung pseudonymisiert, sodass keine personenbezogenen Daten an den Betreiber von Fastcounter übermittelt werden.
    Der Datenerhebung und -speicherung können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprechen. Um einer Datenerhebung und -speicherung Ihrer Besucherdaten für die Zukunft zu widersprechen, können Sie unter nachfolgendem Link ein Opt-Out-Cookie von Fastcounter beziehen, dieser bewirkt, dass zukünftig keine Besucherdaten Ihres Browsers bei Fastcounter erhoben und gespeichert werden: https://www.fastcounter.de/de/privacy/21286.htm. Dadurch wird ein Opt-Out-Cookie mit dem Namen "privcookie" von Fastcounter gesetzt. Bitte löschen Sie diesen Cookie nicht, solange Sie Ihren Widerspruch aufrecht erhalten möchten. Weitere Informationen finden Sie in den Datenschutzbestimmungen von Fastcounter: https://www.fastcounter.de/datenschutz.html
     

    4.2. Google Analytics
    Diese Website nutzt Funktionen des Webanalysedienstes Google Analytics. Anbieter ist die Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway Mountain View, CA 94043, USA. Google Analytics verwendet so genannte „Cookies“. Das sind Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Mehr Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten bei Google Analytics finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google: https://support.google.com/analytics/answer/6004245?hl=de
    Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch den Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem Sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de
    Sie können die Erfassung Ihrer Daten durch Google Analytics verhindern, indem Sie auf folgenden Link klicken. Es wird ein Opt-Out-Cookie gesetzt, der die Erfassung Ihrer Daten bei zukünftigen Besuchen dieser Website verhindert: Google Analytics deaktivieren, etwa bei Änderungen der Gesetzeslage oder technischen Veränderungen der Website. Hier klicken, um Google Analytics zu deaktivieren

    4.3. Googletagmanager
    Mit dem Google Tag Manager können Vermarkter Website-Tags über eine Oberfläche verwalten. Der Tag Manager selbst, der die Tags einsetzt, funktioniert, jedoch ohne Cookies und erfasst keine personenbezogenen Daten. Der Tag Manager sorgt lediglich für die Auslösung anderer Tags, die ihrerseits unter Umständen Daten erfassen. Zu diesen jeweiligen Drittanbietern finden sich entsprechende Erklärungen in dieser Datenschutzerklärung. Der Google Tag Manager verwendet diese Daten aber nicht. Haben Sie eine Deaktivierung von Cookies eingestellt oder sonst vorgenommen, wird diese für alle Tracking-Tags beachtet, die mit dem Google Tag Manager eingesetzt wurden, das Tool ändert also Ihre Cookie-Einstellungen nicht. Möglicherweise bittet Google Sie um die Erlaubnis, einige Produktdaten (z.B. Ihre Kontoinformationen) an andere Google-Produkte weiterzugeben, um bestimmte Funktionen zu aktivieren, z.B. die Hinzufügung neuer Conversion-Tracking-Tags für AdWords zu vereinfachen. Außerdem überprüfen die Entwickler von Google von Zeit zu Zeit Informationen zur Produktnutzung, um das Produkt weiter zu optimieren. Google wird jedoch niemals Daten dieser Art ohne Ihre Zustimmung an andere Google-Produkte weitergeben. Weitere Informationen finden Sie in den     Nutzungsrichtlinien von Google und den Datenschutzhinweisen von Google für dieses Produkt.

  5. Social Plugins
    5.1. Facebook Plugin
    Eingebunden ist eine Plugin von Facebook, ein Unternehmen der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA. Detaillierte Info zu den Funktionen finden Sie auf: http://developers.facebook.com/docs/plugins/.
    Erst durch Klicken des Symbols wird eine Verbindung zu Facebook aufgebaut. Die LMfD hat daher keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Facebook mit Hilfe dieses Plugin erhebt .
    Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie die diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz der Privatsphäre der Nutzer, können diese den Datenschutzhinweisen von Facebook entnehmen: https://www.facebook.com/about/privacy/.

    5.2. Twitter Plugin
    Eingebunden ist ein Plugin von Twitter Inc., 795 Folsom St., Suite 600, San Francisco, CA 94107, USA., das Sie am Twitter-Logo erkennen. Eine Übersicht über die Funktion der Twitter-Plugins finden Sie hier: http://dev.twitter.com.
    Wenn Sie mit Klick auf den Button Twitter klicken, baut Ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Twitter auf. Der Anbieter hat daher keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Twitter mit Hilfe dieses Plugins erhebt und informiert die Nutzer entsprechend seinem Kenntnisstand. Nach diesem wird lediglich die IP-Adresse des Nutzers die URL der jeweiligen Webseite beim Bezug des Buttons mit übermittelt, aber nicht für andere Zwecke, als die Darstellung des Buttons, genutzt. Weitere Informationen hierzu finden sich in der Datenschutzerklärung von Twitter unter twitter.com/privacy.

    5.3. Instagram Plugin
    Eingebunden ist ein Plugin von Instagram Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA, 94025, USA, das Sie am Instagram-Logo erkennen. Eine Übersicht über die Funktion des Plugins finden Sie hier https://instagram-basics.de/datenschutzerklaerung.
    Wenn Sie mit Klick auf den Button Instagram klicken, baut Ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Instagram auf. Der Anbieter hat daher keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Instagram mit Hilfe dieses Plugins erhebt und informiert die Nutzer entsprechend seinem Kenntnisstand. Nach diesem wird lediglich die IP-Adresse des Nutzers die URL der jeweiligen Webseite beim Bezug des Buttons mit übermittelt, aber nicht für andere Zwecke, als die Darstellung des Buttons, genutzt. Weitere Informationen hierzu finden sich in der Datenschutzerklärung von Twitter unter Instagram.com/privacy.

    5.4. Youtube Plugin/Google 
    1. Ihr Verhältnis zu YouTube
    1.1 Ihre Nutzung von YouTubes Webseite (die „Webseite“) und jeglicher Produkte, Software und Dienste, einschließlich des einbettungsfähigen YouTube Video Players (der „YouTube-Player“), die Ihnen von YouTube auf oder von der Webseite zur Verfügung gestellt werden (in diesem Dokument gemeinsam als die „Dienste“ bezeichnet) unterliegt den Bestimmungen einer rechtlichen Vereinbarung zwischen Ihnen und YouTube. „YouTube“ bezeichnet die Google Ireland Limited, einer nach irischem Recht eingetragenen und betriebenen Gesellschaft (Registernummer: 368047) mit Sitz in Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland, welche die Dienste im EWR und in der Schweiz betreibt.
    1.2 Ihre rechtliche Vereinbarung mit YouTube besteht aus (A) den in diesem Dokument enthaltenen Bestimmungen und Bedingungen, und (B) YouTubes Community-Richtlinien (http://www.youtube.com/t/community_guidelines) (zusammen als die „Bestimmungen“ bezeichnet).
    1.3 Die Bestimmungen bilden eine rechtlich bindende Vereinbarung zwischen Ihnen und YouTube bezüglich der Nutzung der Dienste. In der Datenschutzerklärung von Google wird erläutert, wie wir mit Ihren personenbezogenen Daten verfahren und Ihre Daten schützen, wenn Sie unsere Dienste nutzen.
    1.4 Die Bestimmungen gelten für alle Nutzer der Webseite, einschließlich solcher Nutzer, die auch Videoinhalte, Informationen und andere Materialien oder Dienste zu YouTube beitragen.

    2. Annahme der Bestimmungen
    2.1 Um die Services zu nutzen, müssen Sie zuerst den Bestimmungen zustimmen. Sie dürfen die Dienste nicht nutzen, sofern Sie die Bestimmungen nicht annehmen.
    2.2 Sie können die Bestimmungen einfach durch die Nutzung der Dienste annehmen. Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass YouTube Ihre Nutzung der Dienste von diesem Zeitpunkt an als Annahme der Bestimmungen behandeln wird.
    2.3 Sie dürfen die Dienste nicht nutzen und die Bestimmungen nicht annehmen, sofern (a) Sie noch nicht das rechtlich erforderliche Alter für den Abschluss eines bindenden Vertrags mit YouTube erreicht haben, oder (b) Sie nach dem Recht des Staates, in dem Sie wohnhaft sind oder von dem aus Sie auf die Dienste zugreifen oder diese nutzen, vom Empfang oder der Nutzung der Dienste ausgeschlossen sind oder diese Ihnen anderweitig rechtlich untersagt sind.
    2.4 Sie sollten die Bestimmungen für Ihre Unterlagen ausdrucken oder lokal abspeichern.

    3. Sprache der Bestimmungen
    3.1 Soweit YouTube Ihnen eine Übersetzung der Englischen Sprachfassung der Bestimmungen zur Verfügung stellt, erfolgt dies lediglich für Ihren Komfort. Maßgeblich für Ihr Verhältnis zu YouTube soll stets die Englische Sprachfassung sein.
    3.2 Sofern Unstimmigkeiten oder Widersprüche zwischen der Englischen Sprachfassung und einer übersetzten Fassung bestehen, soll die Englische Sprachfassung maßgeblich sein.

    4. Änderungen der Bestimmungen
    4.1 YouTube darf die Bestimmungen von Zeit zu Zeit ändern. Wenn solche Änderungen bewirkt werden, wird YouTube eine neue Kopie der Bestimmungen unter http://www.youtube.com/t/terms zugänglich machen.
    4.2 Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass YouTube Ihre Nutzung als Annahme der geänderten Bestimmungen behandeln wird, sofern Sie die Dienste nach dem Datum, zu dem sich die Bestimmungen geändert haben, weiter nutzen.
    4.3 Sie sollten die Bestimmungen regelmäßig auf Änderungen hin überprüfen.

    5. YouTube Nutzerkonten
    5.1 Um Zugang zu einigen Funktionen der Webseite oder anderer Dienste zu erhalten, müssen Sie bei YouTube ein Nutzerkonto einrichten. Wenn Sie Ihr Nutzerkonto einrichten, müssen Sie zutreffende und vollständige Angaben erteilen. Es ist wichtig, dass Sie das Kennwort zu Ihrem YouTube Nutzerkonto sicher und geheim halten.
    5.2 Sie müssen YouTube unverzüglich von jeder Ihnen bekannt werdenden Verletzung von Sicherheitsvorkehrungen oder einem unbefugten Gebrauch Ihres YouTube Nutzerkontos in Kenntnis setzen.
    5.3 Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie wegen jeglicher Aktivitäten, die unter Ihrem YouTube Nutzerkonto vorgenommen werden, alleine verantwortlich (sowohl gegenüber YouTube als auch gegenüber Anderen) sind.

    6. Generelle Nutzungsbeschränkungen
    6.1 YouTube räumt Ihnen hiermit unter Maßgabe der nachstehenden ausdrücklichen Bedingungen die Erlaubnis ein, auf die Webseite und die Dienste zuzugreifen und diese zu nutzen. Ferner erklären Sie sich damit einverstanden, dass jede Abweichung von einer dieser Bestimmungen eine Verletzung dieser Vereinbarung durch Ihren Teil begründet:
    6.1.1 Sie erklären sich damit einverstanden, nicht einen Teil oder Teile der Webseite über irgendein Medium zu vertreiben, ohne dass YouTube dies zuvor schriftlich autorisiert hat. Dies bezieht sich auch – nicht aber ausschließlich – auf jegliche Nutzerübermittlung (wie unten definiert);
    6.1.2 Sie erklären sich damit einverstanden, keinen Teil der Webseite oder irgendeinen der Dienste zu verändern oder zu modifizieren (einschließlich – nicht aber beschränkt auf – den YouTube-Player und seine zugehörigen Technologien);
    6.1.3 Sie erklären sich damit einverstanden, auf Nutzerübermittlungen (wie unten definiert) oder andere auf der Webseite verfügbar gemachte Inhalte (einschließlich YouTube-Inhalte wie unten definiert) nicht über irgendwelche andere Technologien oder Mittel als die Video-Wiedergabeseiten der Webseite selbst, den YouTube-Player oder solche anderen Mittel zuzugreifen, die YouTube ausdrücklich für diesen Zweck bestimmt;
    6.1.4 Sie erklären sich damit einverstanden, keine sicherheitsbezogenen Funktionen der Webseite oder solche Funktionen zu umgehen (oder dies zu versuchen), auszuschalten oder in sonstiger Weise zu beeinträchtigen, welche
    6.1.4.1  die Nutzung oder Vervielfältigung von Nutzerübermittlungen oder YouTube-Inhalten verhindern oder beschränken oder
    6.1.4.2 Beschränkungen der Nutzbarkeit der Webseite oder der über die Webseite zugänglichen Inhalte sicherstellen;
    6.1.5 Sie erklären sich damit einverstanden, die Webseite oder irgendwelche Dienste (einschließlich des YouTube-Players) nicht für irgendwelche kommerziellen Zwecke zu nutzen, ohne zuvor durch YouTube schriftlich dazu autorisiert worden zu sein. Die verbotenen kommerziellen Nutzungen umfassen unter anderem – nicht aber ausschließlich:
    den Weiterverkauf von Zugang zu der Webseite oder irgendeinem der Dienste (wie z. B. dem YouTube-Player) auf einer anderen Webseite zu dem vorrangigen Zweck, Werbe- oder Subskriptionseinnahmen zu erzielen; und
    der Weitervertrieb der Dienste (einschließlich jedweder über solche Dienste zugänglichen Nutzerübermittlungen) zu dem vorrangigen Zweck, Einnahmen aus im Wesentlichen gleichartigen oder vergleichbaren geschäftlichen Unternehmungen wie denjenigen von YouTube zu erzielen.
    Nicht erfasst werden soll dagegen
    6.1.5.1  das Hochladen eines Originalvideos auf YouTube,
    6.1.5.2 das Unterhalten eines originalen Kanals auf der Webseite mit dem Ziel, ein geschäftliches oder künstlerisches Unternehmen zu fördern, und
    6.1.5.3 jede Nutzung, die Ihnen durch YouTube ausdrücklich in Schriftform gestattet wird;
    6.1.6 Sofern Sie den YouTube-Player auf Ihrer Webseite nutzen, müssen Sie auf den Seiten, die den YouTube-Player enthalten, einen herausgehobenen Link zurück auf die Webseite vorhalten, und dürfen den YouTube-Player in keiner Weise modifizieren.
    6.1.7 Sie erklären sich damit einverstanden, keinerlei automatisches System (einschließlich – nicht aber beschränkt auf – jegliche Robots, Spiders oder Offline-Reader) einzusetzen, welches auf die Webseite in der Weise zugreift, dass innerhalb eines bestimmten Zeitraums mehr Anfragen an die Server von YouTube gerichtet werden als ein Mensch innerhalb desselben Zeitraums vernünftigerweise unter Nutzung eines öffentlich verfügbaren, nicht modifizierten Standard-Webbrowsers produzieren könnte;
    6.1.8 Sie erklären sich damit einverstanden, keine personenbezogenen Daten irgendeines Nutzers der Webseite oder irgendeines der Dienste zu sammeln oder zu ernten („harvesting“) (als personenbezogene Daten in diesem Sinne sollen auch die Namen von Nutzerkonten bei YouTube angesehen werden);
    6.1.9 Sie erklären sich damit einverstanden, die Webseite und die Dienste (unter Einschluss der Kommentare und Email-Funktionen der Webseite) nicht für die Anbahnung von Geschäften im Zusammenhang mit Handel oder einem gewerblichen Unternehmen zu nutzen;
    6.1.10 Sie erklären sich damit einverstanden, zu keinem der Nutzer der Webseite wegen seiner Nutzerübermittlungen in der Verfolgung kommerzieller Zwecke Kontakt aufzunehmen; und
    6.1.11 Sie erklären sich damit einverstanden, Zugriff auf Nutzervideos nur in der Form des Streamings und zu keinen anderen Zwecken als der rein persönlichen, nicht-kommerziellen Nutzung, und nur in dem Rahmen zu nehmen, der durch die normale Funktionalität der Dienste vorgegeben und erlaubt ist. „Streaming“ bezeichnet eine gleichzeitige digitale Übertragung des Materials über das Internet durch YouTube auf ein nutzerbetriebenes internetfähiges Endgerät in einer Weise, bei der die Daten für eine Echtzeitansicht bestimmt sind, nicht aber für einen (permanenten oder vorübergehenden) Download, ein Kopieren, ein Speichern oder einen Weitervertrieb durch den Nutzer.
    6.2 Sie erklären sich damit einverstanden, zu jedem Zeitpunkt Ihrer Nutzung der Dienste alle anderen Vorgaben der Bestimmungen und der YouTube Community Richtlinien einzuhalten.
    6.3 YouTube gestattet den Betreibern öffentlicher Suchmaschinen den Einsatz von Spiders, um Materialien von der Seite zu kopieren, dies jedoch ausschließlich zu dem Zweck, öffentlich zugängliche und durchsuchbare Verzeichnisse der Materialien anzulegen, nicht aber für die Anlegung von Cache-Speichern oder Archiven solcher Materialien. YouTube behält sich das Recht vor, diese Gestattung generell oder in einzelnen Fällen zu widerrufen.
    6.4 YouTube erneuert sich ständig, um seinen Nutzern ein bestmögliches Erlebnis zu vermitteln. Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass sich die Form und Natur der Dienste, die YouTube zur Verfügung stellt, von Zeit zu Zeit ändern kann, ohne dass Ihnen dies zuvor angekündigt wird.
    6.5 Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass YouTube als Teil dieser ständigen Erneuerung nach ausschließlich eigenem Ermessen (vorübergehend oder dauerhaft) damit aufhören kann, Ihnen oder Nutzern im Generellen die Dienste (oder Funktionen innerhalb der Dienste) zur Verfügung zu stellen, ohne dass Ihnen dies zuvor mitgeteilt wird. Sie sind berechtigt, die Nutzung der Dienste zu jedem beliebigen Zeitpunkt einzustellen. Sie brauchen YouTube die Einstellung der Nutzung der Dienste nicht speziell mitzuteilen.
    6.6 Sie sind damit einverstanden, dass Sie ausschließlich verantwortlich sind (und dass YouTube Ihnen oder Dritten gegenüber nicht verantwortlich ist) im Zusammenhang mit und für die Folgen von jeder Verletzung Ihrer Pflichten unter den Bestimmungen (einschließlich jeglichen Verlusts oder Schadens, den YouTube dadurch erfährt).

    7. Copyright-Richtlinie
    7.1 YouTube unterhält eine eindeutige Copyright-Richtlinie in Bezug auf jegliche Nutzerübermittlung , die vorgeblich Copyrights einer dritten Partei verletzt. Details zu dieser Richtlinie können hier abgerufen werden: http://www.youtube.com/t/copyright_notice
    7.2 Entsprechend YouTubes Copyright-Richtlinie wird YouTube den Nutzerzugang zu der Webseite sperren, wenn ein Nutzer als wiederholter Verletzer identifiziert wird. Ein wiederholter Verletzer ist ein Nutzer, der mehr als zwei Mal wegen verletzender Handlungen ermahnt wurde.

    8. Ihre Nutzerübermittlungen
    8.1 Als Inhaber eines Nutzerkontos bei YouTube können Sie Videomaterial („Nutzervideos“) und textliche Anmerkungen („Nutzerkommentare“) (zusammen: „Nutzerübermittlungen“) übermitteln. Sie nehmen zur Kenntnis, dass YouTube unabhängig davon, ob solche Nutzerübermittlungen veröffentlicht werden, keine Vertraulichkeit im Hinblick auf irgendwelche Nutzerübermittlungen garantiert.
    8.2 Sie behalten sämtliche Eigentumsrechte an Ihren Nutzerübermittlungen. Unbeschadet dessen ist es erforderlich, dass Sie YouTube und anderen Nutzern der Webseite eingeschränkte Nutzungsrechte einräumen. Diese sind unter Ziffer 10 dieser Bestimmungen näher beschrieben (Rechte, die Sie einräumen).
    8.3 Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass Sie für Ihre Nutzerübermittlungen und die Konsequenzen Ihrer Postings oder Ihrer Veröffentlichung alleine verantwortlich sind. YouTube übernimmt oder bekräftigt keine Nutzerübermittlungen, oder irgendwelche darin enthaltenen Meinungen, Empfehlungen oder Ratschläge, und YouTube schließt ausdrücklich jegliche Haftung in Zusammenhang mit Nutzerübermittlungen aus.
    8.4 Sie gewährleisten und garantieren, dass Sie über sämtliche erforderlichen Lizenzen, Rechte, Zustimmungen und Erlaubnisse verfügen (und für den gesamten Zeitraum Ihrer Nutzung der Dienste verfügen werden), die erforderlich dafür sind, dass YouTube Ihre Nutzerübermittlung zum Zweck der Bereitstellung von Diensten durch YouTube nutzen kann und anderweitig von Ihren Nutzerübermittlungen in der auf der Webseite und in diesen Bestimmungen genannten Weise Gebrauch machen kann.
    8.5 YouTube verarbeitet jeden von Ihnen in die Dienste hochgeladenen Audio- oder audiovisuellen Inhalt in Übereinstimmung mit den YouTube Datenverarbeitungsbedingungen (www.youtube.com/t/terms_dataprocessing), außer in den Fällen, in denen Sie diese Inhalte zu Zwecken der Ausübung von persönlichen oder familiären Tätigkeiten hochgeladen haben. Erfahren Sie hier support.google.com/youtube/?p=data_applicability mehr.

    9. Inhalt Ihrer Nutzerübermittlungen
    9.1 Sie erklären sich damit einverstanden, dass Ihr Verhalten bei der Nutzung der Webseite (und der Inhalt sämtlicher Ihrer Nutzerübermittlungen) mit YouTubes Community-Richtlinien übereinstimmt, die unter http://www.youtube.com/t/community_guidelines in von Zeit zu Zeit aktualisierter Fassung abgerufen werden können.
    9.2 Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie keine Nutzerübermittlung posten oder hochladen werden, deren Besitz durch Sie im Land Ihres Wohnsitzes illegal ist oder dessen Gebrauch oder Besitz durch YouTube im Zusammenhang mit der Zur-Verfügung-Stellung der Dienste illegal wäre.
    9.3 Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie keine Nutzerübermittlungen posten oder hochladen werden, die Gegenstand fremder Eigentumsrechte sind (einschließlich Geheimhaltungs- oder Persönlichkeitsrechte), sofern Sie nicht über eine formelle Lizenz oder Erlaubnis des rechtmäßigen Eigentümers verfügen, welche das Posten des betreffenden Materials und die Einräumung einer Lizenz an YouTube gemäß unten stehender Ziffer 10.1 gestattet.
    9.4 YouTube behält sich das Recht vor (soll aber nicht verpflichtet sein) darüber zu entscheiden, ob Nutzerübermittlungen den Anforderungen an Inhalte entsprechen, wie sie in diesen Bestimmungen enthalten sind. YouTube darf jederzeit, ohne vorherige Ankündigung und nach ausschließlich eigenem Ermessen solche Nutzerübermittlungen entfernen, die diese Bestimmungen verletzen und/oder den zum Hochladen von Nutzerinhalten erforderlichen Zugang eines Nutzers sperren.
    9.5 Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass Sie während der Nutzung der Webseite und der Dienste Nutzerübermittlungen ausgesetzt sein können, die in tatsächlicher Hinsicht unrichtig, anstößig oder unanständig sind oder von Ihnen anderweitig als störend empfunden werden. Sie erklären sich einverstanden und verzichten hiermit auf jegliche Rechte und Rechtsbehelfe, die Ihnen in Bezug auf solche Nutzerübermittlungen gegenüber YouTube zustehen.

    10. Rechte, die Sie einräumen
    10.1 Indem Sie Nutzerübermittlungen bei YouTube hochladen oder posten, räumen Sie
    10.1.1 YouTube eine weltweite, nicht-exklusive und gebührenfreie Lizenz ein (mit dem Recht der Unterlizenzierung) bezüglich der Nutzung, der Reproduktion, dem Vertrieb, der Herstellung derivativer Werke, der Ausstellung und der Aufführung der Nutzerübermittlung im Zusammenhang mit dem Zur-Verfügung-Stellen der Dienste und anderweitig im Zusammenhang mit dem Zur-Verfügung-Stellen der Webseite und YouTubes Geschäften, einschließlich, aber ohne Beschränkung auf Werbung für und den Weitervertrieb der ganzen oder von Teilen der Webseite (und auf ihr basierender derivativer Werke) in gleich welchem Medienformat und gleich über welche Verbreitungswege;
    10.1.2 jedem Nutzer der Webseite eine weltweite, nicht-exklusive und gebührenfreie Lizenz ein bezüglich des Zugangs zu Ihren Nutzerübermittlungen über die Webseite sowie bezüglich der Nutzung, der Reproduktion, dem Vertrieb, der Herstellung derivativer Werke, der Ausstellung und der Aufführung solcher Nutzerübermittlung in dem durch die Funktionalität der Webseite und nach diesen Bestimmungen erlaubten Umfang.
    10.2 Die vorstehend von Ihnen eingeräumten Lizenzen an Nutzervideos erlöschen, sobald Sie Ihre Nutzervideos von der Webseite entfernen. Die vorstehend von Ihnen eingeräumten Lizenzen an Nutzerkommentaren sind unbefristet und unwiderruflich, lassen aber Ihre oben unter Ziffer 8.2 bezeichneten Eigentumsrechte im Übrigen unberührt.

    11. YouTube-Inhalte auf der Webseite
    11.1 Mit Ausnahme von Nutzerübermittlungen stehen sämtliche Inhalte auf der Webseite unter Einschluss von – aber ohne Beschränkung auf – Texten, Software, Skripten, Grafiken, Fotos, Sounds, Musik und interaktiven Elementen auf der Webseite (die „YouTube-Inhalte“) im Eigentum von YouTube oder sind an YouTube lizenziert, und sind Gegenstand von Copyrights, Markenrechten und anderen geistigen Eigentumsrechten von YouTube oder YouTubes Lizenzgebern. Jegliche mit den YouTube-Inhalten verbundenen Handels- oder Dienstleistungsmarken stehen ihren jeweiligen Eigentümern zu.
    11.2 Für andere Zwecke gleich welcher Art dürfen YouTube-Inhalte ohne vorherige schriftliche Zustimmung von YouTube oder YouTubes Lizenzgebern nicht heruntergeladen, kopiert, reproduziert, vertrieben, übertragen, gesendet, ausgestellt, verkauft, lizenziert oder anderweitig verwertet werden. YouTube behält sich alle nicht ausdrücklich eingeräumten Rechte an und bezüglich YouTube-Inhalten vor.

    12. Links von YouTube
    12.1 Die Dienste können Hyperlinks auf andere Webseiten enthalten, die nicht YouTube gehören oder von YouTube kontrolliert werden. YouTube hat keine Kontrolle und übernimmt keine Haftung für die Inhalte, Datenschutz-Richtlinien oder Tätigkeiten fremder Webseiten.
    12.2 Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass YouTube nicht für die Verfügbarkeit solcher externen Seiten oder Quellen verantwortlich ist und nicht irgendwelche Werbung, Produkte oder andere Materialien, die auf solchen Webseiten stehen oder über sie verfügbar sind, übernimmt oder bekräftigt.
    12.3 Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass YouTube nicht verantwortlich ist für irgendwelche Verluste oder Schäden, die Sie als Folge der Verfügbarkeit solcher externen Webseiten oder Quellen oder als Folge Ihres Vertrauens in die Vollständigkeit, Richtigkeit oder die Existenz irgendwelcher Werbung, Produkte oder anderer Materialien, die auf solchen Webseiten stehen oder über sie verfügbar sind, treffen können.
    12.4 YouTube fordert Sie auf, bei dem Verlassen der Webseite von YouTube wachsam zu sein und sich die Nutzungsbedingungen und Datenschutz-Richtlinie jeder anderen Webseite, die Sie besuchen, durchzulesen.

    13. Beendigung Ihres Verhältnisses zu YouTube
    13.1 Die Bestimmungen bleiben wirksam, bis sie von Ihnen oder YouTube nach Maßgabe des Nachstehenden gekündigt werden.
    13.2 Sofern Sie Ihre rechtliche Vereinbarung mit YouTube beenden wollen, können Sie dies erreichen durch (a) jederzeitige Mitteilung an YouTube und (b) Schließung Ihres Nutzerkontos bei YouTube. Ihre Mitteilung ist in Schriftform an die eingangs dieser Bestimmungen genannte Adresse von YouTube zu richten.
    13.3 YouTube kann seine rechtliche Vereinbarung mit Ihnen zu jeder Zeit kündigen, sofern:
    13.3.1 Sie gegen irgendeine Vorschrift der Bestimmungen verstoßen haben (oder sich in einer Weise verhalten haben, die klar verdeutlicht, dass Sie nicht willens oder in der Lage dazu sind, die Vorschriften der Bestimmungen einzuhalten),
    13.3.2 YouTube gesetzlich dazu verpflichtet ist (z. B. wenn das Zur-Verfügung-Stellen der Dienste an Sie illegal ist oder wird); oder
    13.3.3 YouTube darauf umgestellt wird, die Dienste Nutzern in dem Land, in dem Sie Ihren Wohnsitz haben oder von dem aus Sie die Dienste nutzen, nicht mehr länger zur
    13.3.4 Verfügung zu stellen; oder das Zur-Verfügung-Stellen der Dienste an Sie durch YouTube nach YouTubes Einschätzung wirtschaftlich nicht mehr rentabel ist.
    13.4 Von einem Außer-Kraft-Treten dieser Bestimmungen unberührt bleiben sollen alle Rechte, Pflichten und Haftung, von denen Sie oder YouTube profitiert haben oder denen sie unterworfen waren (oder die während der Geltungsdauer der Bestimmungen aufgelaufen sind), oder deren unbefristete Weitergeltung angeordnet ist. Auf solche Rechte, Pflichten und Haftung sollen die Vorschriften unter Ziffer 16.6 unbefristet Anwendung finden.

    14. Gewährleistungsausschluss
    14.1 Diese Bestimmungen lassen sämtliche gesetzlichen Rechte unberührt, die jedem Verbraucher zustehen und die vertraglich weder geändert noch aufgehoben werden können.
    14.2 Die Dienste werden „wie besehen“ zur Verfügung gestellt und YouTube übernimmt in Bezug auf sie keine Gewährleistung oder Garantie.
    14.3 Insbesondere gewährleistet oder garantiert YouTube nicht, dass:
    14.3.1 Ihre Nutzung der Dienste Ihre Erwartungen befriedigt,
    14.3.2 Ihre Nutzung der Dienste nicht unterbrochen wird, zeitgerecht, sicher und frei von Fehlern erfolgt,
    14.3.3 irgendeine Information, die Sie als Ergebnis der Nutzung der Dienste erhalten, zutreffend oder verlässlich ist, und
    14.3.4 dass Fehler im Betrieb oder der Funktionalität irgendwelcher Software, die Sie als Teil der Dienste erhalten, behoben werden.
    14.4 Anderen Bedingungen, Garantien oder andere Bestimmungen (einschließlich jeglicher impliziter Bestimmungen bezüglich zufriedenstellender Qualität, Zweitauglichkeit oder Übereinstimmung mit Beschreibungen) sind auf die Dienste nicht bzw. nur bis zu dem ausdrücklich durch die Bestimmungen bezeichneten Grad anwendbar.

    15. Haftungsbeschränkung
    15.1 Diese Bestimmungen führen nicht zum Ausschluss oder zur Begrenzung einer solchen Haftung von YouTube, die unter dem anwendbaren Recht nicht rechtmäßig ausgeschlossen oder beschränkt werden kann.
    15.2 Unbeschadet der übergreifenden Vorgabe unter obiger Ziffer 15.1 ist YouTube nicht haftbar für:
    15.2.1 jegliche indirekten oder Folgeschäden, die Sie treffen. Dies schließt jeglichen Verlust von Gewinnen (gleich ob direkt oder indirekt), jeglichen Verlust von Goodwill oder geschäftlicher Reputation sowie jeglichen von Ihnen erlittenen Datenverlust ein.
    15.2.2 jeglichen Verlust oder Schaden, der Sie trifft als Folge:
    15.2.2.1 jeglichen Vertrauens, das Sie in die Vollständigkeit, Richtigkeit oder Existenz von jeglicher Werbung gesetzt haben, oder als Folge jeglichen Verhältnisses oder einem Geschäft zwischen Ihnen und jeglichem Werbenden oder Sponsor, dessen Werbung in den Diensten erscheint;
    15.2.2.2 jegliche Änderungen, die YouTube an den Diensten vornimmt, oder jegliche dauerhaften oder vorübergehenden Einstellung im Zur-Verfügung-Stellen der Dienste (oder 15.2.2.3 irgendwelcher Funktionen innerhalb der Dienste);
    15.2.2.4 der Löschung, der Beschädigung oder Speicherungsfehlern im Zusammenhang mit Nutzerübermittlungen und anderen Kommunikationsdaten, die bei Ihrer Nutzung der Dienste oder durch diese erhalten oder übertragen werden;
    15.2.2.5 Ihres Versäumnisses, YouTube mit zutreffenden Informationen bezüglich des Nutzerkontos zu versorgen;
    15.2.2.6 Ihres Versäumnisses, Ihr Passwort oder Details über Ihr YouTube Nutzerkonto sicher und vertraulich zu halten.
    15.3 Die Beschränkungen von YouTubes Haftung Ihnen gegenüber, wie unter obiger Ziffer 15.2 festgelegt, sollen unabhängig davon gelten, ob YouTube auf die Möglichkeit des Auftretens solcher Verluste hingewiesen wurde oder sich ihrer bewusst war.

    16. Generelle Bestimmungen
    16.1 Die Bestimmungen stellen die gesamte rechtliche Vereinbarung zwischen Ihnen und YouTube dar, beherrschen Ihre Nutzung der Dienste und ersetzen vollständig jede frühere Vereinbarung zwischen Ihnen und YouTube bezüglich der Dienste.
    16.2 Mitteilungen zu Ihrem Vertragsverhältnis mit YouTube und zu Ihrer Nutzung der Dienste, einschließlich Mitteilungen zu Änderungen dieser Bestimmungen, übermittelt YouTube Ihnen per E-Mail, normaler Post oder in Postings auf der Webseite von YouTube.
    16.3 Sie erklären sich damit einverstanden, dass die Nichtausübung oder -durchsetzung jeglicher Rechte oder Rechtsbehelfe, die nach den Bestimmungen gegeben sind (oder die YouTube unter irgendeinem anwendbaren Recht zustehen) keinen formalen Verzicht auf YouTube Rechte darstellen und dass diese Rechte oder Rechtsbehelfe YouTube weiterhin zustehen.
    16.4 Sofern irgendein dazu zuständiges Gericht entscheidet, dass irgendeine Vorschrift dieser Bestimmungen unwirksam ist, soll diese Vorschrift aus den Bestimmungen ausgenommen sein, ohne dass hiervon die Geltung der übrigen Bestimmungen berührt wird. Die verbleibenden Vorschriften der Bestimmungen bleiben in diesem Fall wirksam und anwendbar.
    16.5 Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass jedes Mitglied der Unternehmensgruppe, der YouTube angehört, Drittbegünstigter der Bestimmungen ist und dass solche anderen Unternehmen berechtigt sind, auf jegliche Vorschriften dieser Bestimmungen, die Ihnen einen Vorteil (oder Rechte) vermitteln, zu vertrauen und sie unmittelbar durchzusetzen. Abgesehen davon sollen keine andere Person und kein anderes Unternehmen Drittbegünstigte der Bestimmungen sein.
    16.6 Die Bestimmungen und Ihr Verhältnis zu YouTube unter den Bestimmungen sollen nach Englischen Recht beurteilt werden. Sie und YouTube vereinbaren die ausschließliche Zuständigkeit Englischer Gerichte für die Beilegung sämtlicher rechtlicher Streitigkeiten aus oder in Verbindung mit den Bestimmungen. Unbeschadet dessen erklären Sie sich damit einverstanden, dass YouTube auf Unterlassung gerichtete Rechtsbehelfe (oder vergleichbare Arten eiliger Rechtsbehelfe) in jeglicher Jurisdiktion geltend machen darf.

    Gültig ab 22. Januar 2019

  6. Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte
     Ihre personenbezogenen Daten werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt,
    7.1.    wenn dies zum Zwecke der Bearbeitung Ihrer Eingaben erforderlich ist (z.B. bei Webdienstleistern);
    7.2.    sofern dazu eine rechtliche Verpflichtung besteht (z.B. bei Behörden);
    7.3.    oder Sie zuvor ausdrücklich eingewilligt haben.
    Der Umfang der übermittelten Daten beschränkt sich grundsätzlich auf das erforderliche Minimum.

  7. Widerruf von Einwilligungen, Widerspruch
    Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie Ihre Einwilligungen jederzeit ohne Angaben von Gründen mit Wirkung für die Zukunft widerrufen können.

  8. Auskunftsrecht und Löschung
    Sie haben das Recht, von dem Verantwortlichen eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob Sie betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden. Ist dies der Fall, so haben Sie ein Recht auf Auskunft über diese personenbezogenen Daten und auf die in Art. 15 DSGVO im Einzelnen aufgeführten Informationen.
    Sie haben das Recht, von dem Verantwortlichen unverzüglich die Berichtigung Sie betreffender unrichtiger personenbezogener Daten und ggf. die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten zu verlangen (Art. 16 DSGVO).
    Sie haben das Recht, von dem Verantwortlichen zu verlangen, dass die personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden (Recht auf Löschung). Der Verantwortliche verarbeitet die personenbezogenen Daten dann nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die die Interessen, Rechte und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen (Art. 21 DSGVO).
    Sie haben das Recht, von dem Verantwortlichen die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen, wenn eine der in Art. 18 DSGVO aufgeführten Voraussetzungen gegeben ist, z. B. wenn Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt hat, für die Dauer der Prüfung durch den Verantwortlichen.

  9. Änderungen dieser Datenschutzbestimmungen
    Sie bleiben vorbehalten, etwa bei Änderungen der Gesetzeslage oder technischen Veränderungen der Website.

  10. Kontakt
    Ihre Rechte können Sie gegenüber dem Initiator der LMfD, Herrn Dipl. Bw. Hans J. Busch (hans.busch@lmfd.de) geltend machen.
    Sie haben das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt (Art. 77 DSGVO). Sie können dieses Recht bei einer Aufsichtsbehörde in dem Mitgliedstaat ihres Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes geltend machen.