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(Stand: Mai 2019)
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Initiator Dipl. Bw. Hans J. Busch. (hans.busch@lmfd.de)
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4.1. Fastcounter
Unsere Website verwendet den Besucherzähler Fastcounter.
Betreiber ist die DEVROCK Ltd., 48 Triq Stella Maris, SLM 1765, Sliema, Malta. Serverstandort: Deutschland, Frankfurt am Main. Fastcounter ist ein Besucherzähler,
der die Besucher und Seitenaufrufe auf dieser Internetseite analysiert und auswertet. Dabei werden IP-Adresse, Datum und Uhrzeit der Anfrage, Browsertyp, Browsersprache, Bildschirmauflösung, Referrer und Gerätetyp ausgelesen und an den Betreiber von Fastcounter übertragen. Alle Daten werden SSL-verschlüsselt übertragen und selbstverständlich nach den Richtlinien der DSVGO vollständig anonymisiert und ausgewertet.
Die IP-Adresse wird während der Übertragung pseudonymisiert, sodass keine personenbezogenen Daten an den Betreiber von Fastcounter übermittelt werden.
Der Datenerhebung und -speicherung können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprechen. Um einer Datenerhebung und -speicherung Ihrer Besucherdaten für die Zukunft zu widersprechen, können Sie unter nachfolgendem Link ein Opt-Out-Cookie von Fastcounter beziehen, dieser bewirkt, dass zukünftig keine Besucherdaten Ihres Browsers bei Fastcounter erhoben und gespeichert werden:
https://www.fastcounter.de/de/privacy/21286.htm. Dadurch wird ein Opt-Out-Cookie mit dem Namen "privcookie" von Fastcounter gesetzt. Bitte löschen Sie diesen Cookie nicht, solange Sie Ihren Widerspruch aufrecht erhalten möchten. Weitere Informationen finden Sie in den Datenschutzbestimmungen von Fastcounter:
https://www.fastcounter.de/datenschutz.html
4.2. Google Analytics
Diese Website nutzt Funktionen des Webanalysedienstes Google Analytics. Anbieter ist die Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway Mountain View, CA 94043, USA.
Google Analytics verwendet so genannte „Cookies“. Das sind Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert.
Mehr Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten bei Google Analytics finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google:
https://support.google.com/analytics/answer/6004245?hl=de
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https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de
Sie können die Erfassung Ihrer Daten durch Google Analytics verhindern, indem Sie auf folgenden Link klicken. Es wird ein Opt-Out-Cookie gesetzt, der die Erfassung Ihrer Daten bei zukünftigen Besuchen dieser Website verhindert: Google Analytics deaktivieren, etwa bei Änderungen der Gesetzeslage oder technischen Veränderungen der Website. Hier klicken, um Google Analytics zu deaktivieren
4.3. Googletagmanager
Mit dem Google Tag Manager können Vermarkter Website-Tags über eine Oberfläche verwalten. Der Tag Manager selbst, der die Tags einsetzt,
funktioniert, jedoch ohne Cookies und erfasst keine personenbezogenen Daten.
Der Tag Manager sorgt lediglich für die Auslösung anderer Tags, die ihrerseits unter Umständen Daten erfassen. Zu diesen jeweiligen
Drittanbietern finden sich entsprechende Erklärungen in dieser Datenschutzerklärung. Der Google Tag Manager verwendet diese Daten
aber nicht. Haben Sie eine Deaktivierung von Cookies eingestellt oder sonst vorgenommen, wird diese für alle Tracking-Tags beachtet, die mit dem Google
Tag Manager eingesetzt wurden, das Tool ändert also Ihre Cookie-Einstellungen nicht.
Möglicherweise bittet Google Sie um die Erlaubnis, einige Produktdaten (z.B. Ihre Kontoinformationen) an andere Google-Produkte weiterzugeben, um
bestimmte Funktionen zu aktivieren, z.B. die Hinzufügung neuer Conversion-Tracking-Tags für AdWords zu vereinfachen. Außerdem überprüfen die Entwickler von Google
von Zeit zu Zeit Informationen zur Produktnutzung, um das Produkt weiter zu optimieren. Google wird jedoch niemals Daten dieser Art ohne Ihre Zustimmung
an andere Google-Produkte weitergeben.
Weitere Informationen finden Sie in den
Nutzungsrichtlinien von
Google und den
Datenschutzhinweisen
von Google für dieses Produkt.
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Social Plugins
5.1.
Facebook Plugin
Eingebunden ist eine Plugin von Facebook, ein Unternehmen der Facebook
Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA. Detaillierte Info zu den Funktionen finden Sie auf:
http://developers.facebook.com/docs/plugins/.
Erst durch Klicken des Symbols wird eine Verbindung zu Facebook aufgebaut. Die LMfD hat daher keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Facebook mit Hilfe dieses Plugin
erhebt .
Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie die diesbezüglichen Rechte und
Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz der Privatsphäre der Nutzer, können diese den Datenschutzhinweisen von Facebook entnehmen:
https://www.facebook.com/about/privacy/.
5.2. Twitter Plugin
Eingebunden ist ein Plugin von Twitter Inc., 795 Folsom St., Suite 600, San Francisco, CA 94107,
USA., das Sie am Twitter-Logo erkennen. Eine Übersicht über die Funktion der Twitter-Plugins finden Sie hier:
http://dev.twitter.com.
Wenn Sie mit Klick auf den Button Twitter klicken, baut Ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Twitter
auf. Der Anbieter hat daher keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Twitter mit Hilfe dieses Plugins erhebt und informiert die Nutzer
entsprechend seinem Kenntnisstand. Nach diesem wird lediglich die IP-Adresse des Nutzers die URL der jeweiligen Webseite beim Bezug des
Buttons mit übermittelt, aber nicht für andere Zwecke, als die Darstellung des Buttons, genutzt. Weitere Informationen hierzu finden
sich in der Datenschutzerklärung von Twitter unter twitter.com/privacy.
5.3.
Instagram Plugin
Eingebunden ist ein Plugin von Instagram Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA, 94025, USA, das Sie am Instagram-Logo erkennen. Eine
Übersicht über die Funktion des Plugins finden Sie hier
https://instagram-basics.de/datenschutzerklaerung.
Wenn Sie mit Klick auf den Button Instagram klicken,
baut Ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Instagram auf. Der Anbieter hat daher keinen Einfluss auf den Umfang der Daten,
die Instagram mit Hilfe dieses Plugins erhebt und informiert die Nutzer entsprechend seinem Kenntnisstand. Nach diesem wird lediglich die
IP-Adresse des Nutzers die URL der jeweiligen Webseite beim Bezug des Buttons mit übermittelt, aber nicht für andere Zwecke, als die
Darstellung des Buttons, genutzt. Weitere Informationen hierzu finden sich in der Datenschutzerklärung von Twitter unter Instagram.com/privacy.
5.4. Youtube Plugin/Google
1. Ihr Verhältnis zu YouTube
1.1 Ihre Nutzung von YouTubes Webseite (die
„Webseite“) und jeglicher Produkte, Software und Dienste, einschließlich des
einbettungsfähigen YouTube Video Players (der „YouTube-Player“), die Ihnen von
YouTube auf oder von der Webseite zur Verfügung gestellt werden (in diesem
Dokument gemeinsam als die „Dienste“ bezeichnet) unterliegt den Bestimmungen
einer rechtlichen Vereinbarung zwischen Ihnen und YouTube. „YouTube“ bezeichnet
die Google Ireland Limited, einer nach irischem Recht eingetragenen und
betriebenen Gesellschaft (Registernummer: 368047) mit Sitz in Gordon House,
Barrow Street, Dublin 4, Irland, welche die Dienste im EWR und in der Schweiz
betreibt.
1.2 Ihre rechtliche
Vereinbarung mit YouTube besteht aus (A) den in diesem Dokument enthaltenen
Bestimmungen und Bedingungen, und (B) YouTubes Community-Richtlinien (http://www.youtube.com/t/community_guidelines)
(zusammen als die „Bestimmungen“ bezeichnet).
1.3 Die Bestimmungen bilden eine rechtlich bindende
Vereinbarung zwischen Ihnen und YouTube bezüglich der Nutzung der Dienste. In
der Datenschutzerklärung von Google wird erläutert, wie wir mit Ihren
personenbezogenen Daten verfahren und Ihre Daten schützen, wenn Sie unsere
Dienste nutzen.
1.4 Die Bestimmungen gelten für alle Nutzer der
Webseite, einschließlich solcher Nutzer, die auch Videoinhalte, Informationen
und andere Materialien oder Dienste zu YouTube beitragen.
2. Annahme der Bestimmungen
2.1 Um die Services zu nutzen, müssen Sie zuerst den
Bestimmungen zustimmen. Sie dürfen die Dienste nicht nutzen, sofern Sie die
Bestimmungen nicht annehmen.
2.2 Sie können die Bestimmungen einfach durch die
Nutzung der Dienste annehmen. Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit
einverstanden, dass YouTube Ihre Nutzung der Dienste von diesem Zeitpunkt an als
Annahme der Bestimmungen behandeln wird.
2.3 Sie dürfen die Dienste nicht nutzen und die
Bestimmungen nicht annehmen, sofern (a) Sie noch nicht das rechtlich
erforderliche Alter für den Abschluss eines bindenden Vertrags mit YouTube
erreicht haben, oder (b) Sie nach dem Recht des Staates, in dem Sie wohnhaft
sind oder von dem aus Sie auf die Dienste zugreifen oder diese nutzen, vom
Empfang oder der Nutzung der Dienste ausgeschlossen sind oder diese Ihnen
anderweitig rechtlich untersagt sind.
2.4 Sie sollten die Bestimmungen für Ihre Unterlagen
ausdrucken oder lokal abspeichern.
3. Sprache der Bestimmungen
3.1 Soweit YouTube Ihnen eine Übersetzung der
Englischen Sprachfassung der Bestimmungen zur Verfügung stellt, erfolgt dies
lediglich für Ihren Komfort. Maßgeblich für Ihr Verhältnis zu YouTube soll stets
die Englische Sprachfassung sein.
3.2 Sofern Unstimmigkeiten oder Widersprüche zwischen
der Englischen Sprachfassung und einer übersetzten Fassung bestehen, soll die
Englische Sprachfassung maßgeblich sein.
4. Änderungen der Bestimmungen
4.1 YouTube darf die
Bestimmungen von Zeit zu Zeit ändern. Wenn solche Änderungen bewirkt werden,
wird YouTube eine neue Kopie der Bestimmungen unter
http://www.youtube.com/t/terms zugänglich
machen.
4.2 Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit
einverstanden, dass YouTube Ihre Nutzung als Annahme der geänderten Bestimmungen
behandeln wird, sofern Sie die Dienste nach dem Datum, zu dem sich die
Bestimmungen geändert haben, weiter nutzen.
4.3 Sie sollten die Bestimmungen regelmäßig auf
Änderungen hin überprüfen.
5. YouTube Nutzerkonten
5.1 Um Zugang zu einigen Funktionen der Webseite oder
anderer Dienste zu erhalten, müssen Sie bei YouTube ein Nutzerkonto einrichten.
Wenn Sie Ihr Nutzerkonto einrichten, müssen Sie zutreffende und vollständige
Angaben erteilen. Es ist wichtig, dass Sie das Kennwort zu Ihrem YouTube
Nutzerkonto sicher und geheim halten.
5.2 Sie müssen YouTube unverzüglich von jeder Ihnen
bekannt werdenden Verletzung von Sicherheitsvorkehrungen oder einem unbefugten
Gebrauch Ihres YouTube Nutzerkontos in Kenntnis setzen.
5.3 Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie
wegen jeglicher Aktivitäten, die unter Ihrem YouTube Nutzerkonto vorgenommen
werden, alleine verantwortlich (sowohl gegenüber YouTube als auch gegenüber
Anderen) sind.
6. Generelle Nutzungsbeschränkungen
6.1 YouTube räumt Ihnen hiermit unter Maßgabe der
nachstehenden ausdrücklichen Bedingungen die Erlaubnis ein, auf die Webseite und
die Dienste zuzugreifen und diese zu nutzen. Ferner erklären Sie sich damit
einverstanden, dass jede Abweichung von einer dieser Bestimmungen eine
Verletzung dieser Vereinbarung durch Ihren Teil begründet:
6.1.1 Sie erklären sich damit einverstanden, nicht
einen Teil oder Teile der Webseite über irgendein Medium zu vertreiben, ohne
dass YouTube dies zuvor schriftlich autorisiert hat. Dies bezieht sich auch –
nicht aber ausschließlich – auf jegliche Nutzerübermittlung (wie unten
definiert);
6.1.2 Sie erklären sich damit einverstanden, keinen
Teil der Webseite oder irgendeinen der Dienste zu verändern oder zu modifizieren
(einschließlich – nicht aber beschränkt auf – den YouTube-Player und seine
zugehörigen Technologien);
6.1.3 Sie erklären sich damit einverstanden, auf
Nutzerübermittlungen (wie unten definiert) oder andere auf der Webseite
verfügbar gemachte Inhalte (einschließlich YouTube-Inhalte wie unten definiert)
nicht über irgendwelche andere Technologien oder Mittel als die
Video-Wiedergabeseiten der Webseite selbst, den YouTube-Player oder solche
anderen Mittel zuzugreifen, die YouTube ausdrücklich für diesen Zweck bestimmt;
6.1.4 Sie erklären sich damit einverstanden, keine
sicherheitsbezogenen Funktionen der Webseite oder solche Funktionen zu umgehen
(oder dies zu versuchen), auszuschalten oder in sonstiger Weise zu
beeinträchtigen, welche
6.1.4.1 die Nutzung oder Vervielfältigung von
Nutzerübermittlungen oder YouTube-Inhalten verhindern oder beschränken oder
6.1.4.2 Beschränkungen der Nutzbarkeit der Webseite
oder der über die Webseite zugänglichen Inhalte sicherstellen;
6.1.5 Sie erklären sich damit einverstanden, die
Webseite oder irgendwelche Dienste (einschließlich des YouTube-Players) nicht
für irgendwelche kommerziellen Zwecke zu nutzen, ohne zuvor durch YouTube
schriftlich dazu autorisiert worden zu sein. Die verbotenen kommerziellen
Nutzungen umfassen unter anderem – nicht aber ausschließlich:
den Weiterverkauf von Zugang zu der Webseite oder
irgendeinem der Dienste (wie z. B. dem YouTube-Player) auf einer anderen
Webseite zu dem vorrangigen Zweck, Werbe- oder Subskriptionseinnahmen zu
erzielen; und
der Weitervertrieb der Dienste (einschließlich
jedweder über solche Dienste zugänglichen Nutzerübermittlungen) zu dem
vorrangigen Zweck, Einnahmen aus im Wesentlichen gleichartigen oder
vergleichbaren geschäftlichen Unternehmungen wie denjenigen von YouTube zu
erzielen.
Nicht erfasst werden soll dagegen
6.1.5.1 das Hochladen eines Originalvideos auf
YouTube,
6.1.5.2 das Unterhalten eines originalen Kanals auf
der Webseite mit dem Ziel, ein geschäftliches oder künstlerisches Unternehmen zu
fördern, und
6.1.5.3 jede Nutzung, die Ihnen durch YouTube
ausdrücklich in Schriftform gestattet wird;
6.1.6 Sofern Sie den YouTube-Player auf Ihrer
Webseite nutzen, müssen Sie auf den Seiten, die den YouTube-Player enthalten,
einen herausgehobenen Link zurück auf die Webseite vorhalten, und dürfen den
YouTube-Player in keiner Weise modifizieren.
6.1.7 Sie erklären sich damit einverstanden,
keinerlei automatisches System (einschließlich – nicht aber beschränkt auf –
jegliche Robots, Spiders oder Offline-Reader) einzusetzen, welches auf die
Webseite in der Weise zugreift, dass innerhalb eines bestimmten Zeitraums mehr
Anfragen an die Server von YouTube gerichtet werden als ein Mensch innerhalb
desselben Zeitraums vernünftigerweise unter Nutzung eines öffentlich
verfügbaren, nicht modifizierten Standard-Webbrowsers produzieren könnte;
6.1.8 Sie erklären sich damit einverstanden, keine
personenbezogenen Daten irgendeines Nutzers der Webseite oder irgendeines der
Dienste zu sammeln oder zu ernten („harvesting“) (als personenbezogene Daten in
diesem Sinne sollen auch die Namen von Nutzerkonten bei YouTube angesehen
werden);
6.1.9 Sie erklären sich damit einverstanden, die
Webseite und die Dienste (unter Einschluss der Kommentare und Email-Funktionen
der Webseite) nicht für die Anbahnung von Geschäften im Zusammenhang mit Handel
oder einem gewerblichen Unternehmen zu nutzen;
6.1.10 Sie erklären sich damit einverstanden, zu
keinem der Nutzer der Webseite wegen seiner Nutzerübermittlungen in der
Verfolgung kommerzieller Zwecke Kontakt aufzunehmen; und
6.1.11 Sie erklären sich damit einverstanden, Zugriff
auf Nutzervideos nur in der Form des Streamings und zu keinen anderen Zwecken
als der rein persönlichen, nicht-kommerziellen Nutzung, und nur in dem Rahmen zu
nehmen, der durch die normale Funktionalität der Dienste vorgegeben und erlaubt
ist. „Streaming“ bezeichnet eine gleichzeitige digitale Übertragung des
Materials über das Internet durch YouTube auf ein nutzerbetriebenes
internetfähiges Endgerät in einer Weise, bei der die Daten für eine
Echtzeitansicht bestimmt sind, nicht aber für einen (permanenten oder
vorübergehenden) Download, ein Kopieren, ein Speichern oder einen Weitervertrieb
durch den Nutzer.
6.2 Sie erklären sich damit einverstanden, zu jedem
Zeitpunkt Ihrer Nutzung der Dienste alle anderen Vorgaben der Bestimmungen und
der YouTube Community Richtlinien einzuhalten.
6.3 YouTube gestattet den Betreibern öffentlicher
Suchmaschinen den Einsatz von Spiders, um Materialien von der Seite zu kopieren,
dies jedoch ausschließlich zu dem Zweck, öffentlich zugängliche und
durchsuchbare Verzeichnisse der Materialien anzulegen, nicht aber für die
Anlegung von Cache-Speichern oder Archiven solcher Materialien. YouTube behält
sich das Recht vor, diese Gestattung generell oder in einzelnen Fällen zu
widerrufen.
6.4 YouTube erneuert sich ständig, um seinen Nutzern
ein bestmögliches Erlebnis zu vermitteln. Sie nehmen zur Kenntnis und erklären
sich damit einverstanden, dass sich die Form und Natur der Dienste, die YouTube
zur Verfügung stellt, von Zeit zu Zeit ändern kann, ohne dass Ihnen dies zuvor
angekündigt wird.
6.5 Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit
einverstanden, dass YouTube als Teil dieser ständigen Erneuerung nach
ausschließlich eigenem Ermessen (vorübergehend oder dauerhaft) damit aufhören
kann, Ihnen oder Nutzern im Generellen die Dienste (oder Funktionen innerhalb
der Dienste) zur Verfügung zu stellen, ohne dass Ihnen dies zuvor mitgeteilt
wird. Sie sind berechtigt, die Nutzung der Dienste zu jedem beliebigen Zeitpunkt
einzustellen. Sie brauchen YouTube die Einstellung der Nutzung der Dienste nicht
speziell mitzuteilen.
6.6 Sie sind damit einverstanden, dass Sie
ausschließlich verantwortlich sind (und dass YouTube Ihnen oder Dritten
gegenüber nicht verantwortlich ist) im Zusammenhang mit und für die Folgen von
jeder Verletzung Ihrer Pflichten unter den Bestimmungen (einschließlich
jeglichen Verlusts oder Schadens, den YouTube dadurch erfährt).
7. Copyright-Richtlinie
7.1 YouTube unterhält eine
eindeutige Copyright-Richtlinie in Bezug auf jegliche Nutzerübermittlung , die
vorgeblich Copyrights einer dritten Partei verletzt. Details zu dieser
Richtlinie können hier abgerufen werden:
http://www.youtube.com/t/copyright_notice
7.2 Entsprechend YouTubes Copyright-Richtlinie wird
YouTube den Nutzerzugang zu der Webseite sperren, wenn ein Nutzer als
wiederholter Verletzer identifiziert wird. Ein wiederholter Verletzer ist ein
Nutzer, der mehr als zwei Mal wegen verletzender Handlungen ermahnt wurde.
8. Ihre Nutzerübermittlungen
8.1 Als Inhaber eines Nutzerkontos bei YouTube können
Sie Videomaterial („Nutzervideos“) und textliche Anmerkungen
(„Nutzerkommentare“) (zusammen: „Nutzerübermittlungen“) übermitteln. Sie nehmen
zur Kenntnis, dass YouTube unabhängig davon, ob solche Nutzerübermittlungen
veröffentlicht werden, keine Vertraulichkeit im Hinblick auf irgendwelche
Nutzerübermittlungen garantiert.
8.2 Sie behalten sämtliche Eigentumsrechte an Ihren
Nutzerübermittlungen. Unbeschadet dessen ist es erforderlich, dass Sie YouTube
und anderen Nutzern der Webseite eingeschränkte Nutzungsrechte einräumen. Diese
sind unter Ziffer 10 dieser Bestimmungen näher beschrieben (Rechte, die Sie
einräumen).
8.3 Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit
einverstanden, dass Sie für Ihre Nutzerübermittlungen und die Konsequenzen Ihrer
Postings oder Ihrer Veröffentlichung alleine verantwortlich sind. YouTube
übernimmt oder bekräftigt keine Nutzerübermittlungen, oder irgendwelche darin
enthaltenen Meinungen, Empfehlungen oder Ratschläge, und YouTube schließt
ausdrücklich jegliche Haftung in Zusammenhang mit Nutzerübermittlungen aus.
8.4 Sie gewährleisten und garantieren, dass Sie über
sämtliche erforderlichen Lizenzen, Rechte, Zustimmungen und Erlaubnisse verfügen
(und für den gesamten Zeitraum Ihrer Nutzung der Dienste verfügen werden), die
erforderlich dafür sind, dass YouTube Ihre Nutzerübermittlung zum Zweck der
Bereitstellung von Diensten durch YouTube nutzen kann und anderweitig von Ihren
Nutzerübermittlungen in der auf der Webseite und in diesen Bestimmungen
genannten Weise Gebrauch machen kann.
8.5 YouTube verarbeitet
jeden von Ihnen in die Dienste hochgeladenen Audio- oder audiovisuellen Inhalt
in Übereinstimmung mit den YouTube Datenverarbeitungsbedingungen (www.youtube.com/t/terms_dataprocessing),
außer in den Fällen, in denen Sie diese Inhalte zu Zwecken der Ausübung von
persönlichen oder familiären Tätigkeiten hochgeladen haben. Erfahren Sie hier
support.google.com/youtube/?p=data_applicability
mehr.
9. Inhalt Ihrer Nutzerübermittlungen
9.1 Sie erklären sich
damit einverstanden, dass Ihr Verhalten bei der Nutzung der Webseite (und der
Inhalt sämtlicher Ihrer Nutzerübermittlungen) mit YouTubes Community-Richtlinien
übereinstimmt, die unter
http://www.youtube.com/t/community_guidelines
in von Zeit zu Zeit aktualisierter Fassung abgerufen werden können.
9.2 Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie
keine Nutzerübermittlung posten oder hochladen werden, deren Besitz durch Sie im
Land Ihres Wohnsitzes illegal ist oder dessen Gebrauch oder Besitz durch YouTube
im Zusammenhang mit der Zur-Verfügung-Stellung der Dienste illegal wäre.
9.3 Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie
keine Nutzerübermittlungen posten oder hochladen werden, die Gegenstand fremder
Eigentumsrechte sind (einschließlich Geheimhaltungs- oder
Persönlichkeitsrechte), sofern Sie nicht über eine formelle Lizenz oder
Erlaubnis des rechtmäßigen Eigentümers verfügen, welche das Posten des
betreffenden Materials und die Einräumung einer Lizenz an YouTube gemäß unten
stehender Ziffer 10.1 gestattet.
9.4 YouTube behält sich das Recht vor (soll aber
nicht verpflichtet sein) darüber zu entscheiden, ob Nutzerübermittlungen den
Anforderungen an Inhalte entsprechen, wie sie in diesen Bestimmungen enthalten
sind. YouTube darf jederzeit, ohne vorherige Ankündigung und nach ausschließlich
eigenem Ermessen solche Nutzerübermittlungen entfernen, die diese Bestimmungen
verletzen und/oder den zum Hochladen von Nutzerinhalten erforderlichen Zugang
eines Nutzers sperren.
9.5 Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit
einverstanden, dass Sie während der Nutzung der Webseite und der Dienste
Nutzerübermittlungen ausgesetzt sein können, die in tatsächlicher Hinsicht
unrichtig, anstößig oder unanständig sind oder von Ihnen anderweitig als störend
empfunden werden. Sie erklären sich einverstanden und verzichten hiermit auf
jegliche Rechte und Rechtsbehelfe, die Ihnen in Bezug auf solche
Nutzerübermittlungen gegenüber YouTube zustehen.
10. Rechte, die Sie einräumen
10.1 Indem Sie Nutzerübermittlungen bei YouTube
hochladen oder posten, räumen Sie
10.1.1 YouTube eine weltweite, nicht-exklusive und
gebührenfreie Lizenz ein (mit dem Recht der Unterlizenzierung) bezüglich der
Nutzung, der Reproduktion, dem Vertrieb, der Herstellung derivativer Werke, der
Ausstellung und der Aufführung der Nutzerübermittlung im Zusammenhang mit dem
Zur-Verfügung-Stellen der Dienste und anderweitig im Zusammenhang mit dem
Zur-Verfügung-Stellen der Webseite und YouTubes Geschäften, einschließlich, aber
ohne Beschränkung auf Werbung für und den Weitervertrieb der ganzen oder von
Teilen der Webseite (und auf ihr basierender derivativer Werke) in gleich
welchem Medienformat und gleich über welche Verbreitungswege;
10.1.2 jedem Nutzer der Webseite eine weltweite,
nicht-exklusive und gebührenfreie Lizenz ein bezüglich des Zugangs zu Ihren
Nutzerübermittlungen über die Webseite sowie bezüglich der Nutzung, der
Reproduktion, dem Vertrieb, der Herstellung derivativer Werke, der Ausstellung
und der Aufführung solcher Nutzerübermittlung in dem durch die Funktionalität
der Webseite und nach diesen Bestimmungen erlaubten Umfang.
10.2 Die vorstehend von Ihnen eingeräumten Lizenzen
an Nutzervideos erlöschen, sobald Sie Ihre Nutzervideos von der Webseite
entfernen. Die vorstehend von Ihnen eingeräumten Lizenzen an Nutzerkommentaren
sind unbefristet und unwiderruflich, lassen aber Ihre oben unter Ziffer 8.2
bezeichneten Eigentumsrechte im Übrigen unberührt.
11. YouTube-Inhalte auf der Webseite
11.1 Mit Ausnahme von Nutzerübermittlungen stehen
sämtliche Inhalte auf der Webseite unter Einschluss von – aber ohne Beschränkung
auf – Texten, Software, Skripten, Grafiken, Fotos, Sounds, Musik und
interaktiven Elementen auf der Webseite (die „YouTube-Inhalte“) im Eigentum von
YouTube oder sind an YouTube lizenziert, und sind Gegenstand von Copyrights,
Markenrechten und anderen geistigen Eigentumsrechten von YouTube oder YouTubes
Lizenzgebern. Jegliche mit den YouTube-Inhalten verbundenen Handels- oder
Dienstleistungsmarken stehen ihren jeweiligen Eigentümern zu.
11.2 Für andere Zwecke gleich welcher Art dürfen
YouTube-Inhalte ohne vorherige schriftliche Zustimmung von YouTube oder YouTubes
Lizenzgebern nicht heruntergeladen, kopiert, reproduziert, vertrieben,
übertragen, gesendet, ausgestellt, verkauft, lizenziert oder anderweitig
verwertet werden. YouTube behält sich alle nicht ausdrücklich eingeräumten
Rechte an und bezüglich YouTube-Inhalten vor.
12. Links von YouTube
12.1 Die Dienste können Hyperlinks auf andere
Webseiten enthalten, die nicht YouTube gehören oder von YouTube kontrolliert
werden. YouTube hat keine Kontrolle und übernimmt keine Haftung für die Inhalte,
Datenschutz-Richtlinien oder Tätigkeiten fremder Webseiten.
12.2 Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit
einverstanden, dass YouTube nicht für die Verfügbarkeit solcher externen Seiten
oder Quellen verantwortlich ist und nicht irgendwelche Werbung, Produkte oder
andere Materialien, die auf solchen Webseiten stehen oder über sie verfügbar
sind, übernimmt oder bekräftigt.
12.3 Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit
einverstanden, dass YouTube nicht verantwortlich ist für irgendwelche Verluste
oder Schäden, die Sie als Folge der Verfügbarkeit solcher externen Webseiten
oder Quellen oder als Folge Ihres Vertrauens in die Vollständigkeit, Richtigkeit
oder die Existenz irgendwelcher Werbung, Produkte oder anderer Materialien, die
auf solchen Webseiten stehen oder über sie verfügbar sind, treffen können.
12.4 YouTube fordert Sie auf, bei dem Verlassen der
Webseite von YouTube wachsam zu sein und sich die Nutzungsbedingungen und
Datenschutz-Richtlinie jeder anderen Webseite, die Sie besuchen, durchzulesen.
13. Beendigung Ihres Verhältnisses zu YouTube
13.1 Die Bestimmungen bleiben wirksam, bis sie von
Ihnen oder YouTube nach Maßgabe des Nachstehenden gekündigt werden.
13.2 Sofern Sie Ihre rechtliche Vereinbarung mit
YouTube beenden wollen, können Sie dies erreichen durch (a) jederzeitige
Mitteilung an YouTube und (b) Schließung Ihres Nutzerkontos bei YouTube. Ihre
Mitteilung ist in Schriftform an die eingangs dieser Bestimmungen genannte
Adresse von YouTube zu richten.
13.3 YouTube kann seine rechtliche Vereinbarung mit
Ihnen zu jeder Zeit kündigen, sofern:
13.3.1 Sie gegen irgendeine Vorschrift der
Bestimmungen verstoßen haben (oder sich in einer Weise verhalten haben, die klar
verdeutlicht, dass Sie nicht willens oder in der Lage dazu sind, die
Vorschriften der Bestimmungen einzuhalten),
13.3.2 YouTube gesetzlich dazu verpflichtet ist (z.
B. wenn das Zur-Verfügung-Stellen der Dienste an Sie illegal ist oder wird);
oder
13.3.3 YouTube darauf umgestellt wird, die Dienste
Nutzern in dem Land, in dem Sie Ihren Wohnsitz haben oder von dem aus Sie die
Dienste nutzen, nicht mehr länger zur
13.3.4 Verfügung zu stellen; oder das
Zur-Verfügung-Stellen der Dienste an Sie durch YouTube nach YouTubes
Einschätzung wirtschaftlich nicht mehr rentabel ist.
13.4 Von einem Außer-Kraft-Treten dieser Bestimmungen
unberührt bleiben sollen alle Rechte, Pflichten und Haftung, von denen Sie oder
YouTube profitiert haben oder denen sie unterworfen waren (oder die während der
Geltungsdauer der Bestimmungen aufgelaufen sind), oder deren unbefristete
Weitergeltung angeordnet ist. Auf solche Rechte, Pflichten und Haftung sollen
die Vorschriften unter Ziffer 16.6 unbefristet Anwendung finden.
14. Gewährleistungsausschluss
14.1 Diese Bestimmungen lassen sämtliche gesetzlichen
Rechte unberührt, die jedem Verbraucher zustehen und die vertraglich weder
geändert noch aufgehoben werden können.
14.2 Die Dienste werden „wie besehen“ zur Verfügung
gestellt und YouTube übernimmt in Bezug auf sie keine Gewährleistung oder
Garantie.
14.3 Insbesondere gewährleistet oder garantiert
YouTube nicht, dass:
14.3.1 Ihre Nutzung der Dienste Ihre Erwartungen
befriedigt,
14.3.2 Ihre Nutzung der Dienste nicht unterbrochen
wird, zeitgerecht, sicher und frei von Fehlern erfolgt,
14.3.3 irgendeine Information, die Sie als Ergebnis
der Nutzung der Dienste erhalten, zutreffend oder verlässlich ist, und
14.3.4 dass Fehler im Betrieb oder der Funktionalität
irgendwelcher Software, die Sie als Teil der Dienste erhalten, behoben werden.
14.4 Anderen Bedingungen, Garantien oder andere
Bestimmungen (einschließlich jeglicher impliziter Bestimmungen bezüglich
zufriedenstellender Qualität, Zweitauglichkeit oder Übereinstimmung mit
Beschreibungen) sind auf die Dienste nicht bzw. nur bis zu dem ausdrücklich
durch die Bestimmungen bezeichneten Grad anwendbar.
15. Haftungsbeschränkung
15.1 Diese Bestimmungen führen nicht zum Ausschluss
oder zur Begrenzung einer solchen Haftung von YouTube, die unter dem anwendbaren
Recht nicht rechtmäßig ausgeschlossen oder beschränkt werden kann.
15.2 Unbeschadet der übergreifenden Vorgabe unter
obiger Ziffer 15.1 ist YouTube nicht haftbar für:
15.2.1 jegliche indirekten oder Folgeschäden, die Sie
treffen. Dies schließt jeglichen Verlust von Gewinnen (gleich ob direkt oder
indirekt), jeglichen Verlust von Goodwill oder geschäftlicher Reputation sowie
jeglichen von Ihnen erlittenen Datenverlust ein.
15.2.2 jeglichen Verlust oder Schaden, der Sie trifft
als Folge:
15.2.2.1 jeglichen Vertrauens, das Sie in die
Vollständigkeit, Richtigkeit oder Existenz von jeglicher Werbung gesetzt haben,
oder als Folge jeglichen Verhältnisses oder einem Geschäft zwischen Ihnen und
jeglichem Werbenden oder Sponsor, dessen Werbung in den Diensten erscheint;
15.2.2.2 jegliche Änderungen, die YouTube an den
Diensten vornimmt, oder jegliche dauerhaften oder vorübergehenden Einstellung im
Zur-Verfügung-Stellen der Dienste (oder 15.2.2.3 irgendwelcher Funktionen
innerhalb der Dienste);
15.2.2.4 der Löschung, der Beschädigung oder
Speicherungsfehlern im Zusammenhang mit Nutzerübermittlungen und anderen
Kommunikationsdaten, die bei Ihrer Nutzung der Dienste oder durch diese erhalten
oder übertragen werden;
15.2.2.5 Ihres Versäumnisses, YouTube mit
zutreffenden Informationen bezüglich des Nutzerkontos zu versorgen;
15.2.2.6 Ihres Versäumnisses, Ihr Passwort oder
Details über Ihr YouTube Nutzerkonto sicher und vertraulich zu halten.
15.3 Die Beschränkungen von YouTubes Haftung Ihnen
gegenüber, wie unter obiger Ziffer 15.2 festgelegt, sollen unabhängig davon
gelten, ob YouTube auf die Möglichkeit des Auftretens solcher Verluste
hingewiesen wurde oder sich ihrer bewusst war.
16. Generelle Bestimmungen
16.1 Die Bestimmungen stellen die gesamte rechtliche
Vereinbarung zwischen Ihnen und YouTube dar, beherrschen Ihre Nutzung der
Dienste und ersetzen vollständig jede frühere Vereinbarung zwischen Ihnen und
YouTube bezüglich der Dienste.
16.2 Mitteilungen zu Ihrem Vertragsverhältnis mit
YouTube und zu Ihrer Nutzung der Dienste, einschließlich Mitteilungen zu
Änderungen dieser Bestimmungen, übermittelt YouTube Ihnen per E-Mail, normaler
Post oder in Postings auf der Webseite von YouTube.
16.3 Sie erklären sich damit einverstanden, dass die
Nichtausübung oder -durchsetzung jeglicher Rechte oder Rechtsbehelfe, die nach
den Bestimmungen gegeben sind (oder die YouTube unter irgendeinem anwendbaren
Recht zustehen) keinen formalen Verzicht auf YouTube Rechte darstellen und dass
diese Rechte oder Rechtsbehelfe YouTube weiterhin zustehen.
16.4 Sofern irgendein dazu zuständiges Gericht
entscheidet, dass irgendeine Vorschrift dieser Bestimmungen unwirksam ist, soll
diese Vorschrift aus den Bestimmungen ausgenommen sein, ohne dass hiervon die
Geltung der übrigen Bestimmungen berührt wird. Die verbleibenden Vorschriften
der Bestimmungen bleiben in diesem Fall wirksam und anwendbar.
16.5 Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit
einverstanden, dass jedes Mitglied der Unternehmensgruppe, der YouTube angehört,
Drittbegünstigter der Bestimmungen ist und dass solche anderen Unternehmen
berechtigt sind, auf jegliche Vorschriften dieser Bestimmungen, die Ihnen einen
Vorteil (oder Rechte) vermitteln, zu vertrauen und sie unmittelbar
durchzusetzen. Abgesehen davon sollen keine andere Person und kein anderes
Unternehmen Drittbegünstigte der Bestimmungen sein.
16.6 Die Bestimmungen und Ihr Verhältnis zu YouTube
unter den Bestimmungen sollen nach Englischen Recht beurteilt werden. Sie und
YouTube vereinbaren die ausschließliche Zuständigkeit Englischer Gerichte für
die Beilegung sämtlicher rechtlicher Streitigkeiten aus oder in Verbindung mit
den Bestimmungen. Unbeschadet dessen erklären Sie sich damit einverstanden, dass
YouTube auf Unterlassung gerichtete Rechtsbehelfe (oder vergleichbare Arten
eiliger Rechtsbehelfe) in jeglicher Jurisdiktion geltend machen darf.
Gültig ab 22. Januar 2019
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Weitergabe
personenbezogener Daten an Dritte
Ihre personenbezogenen Daten werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, 7.1.
wenn dies zum Zwecke der Bearbeitung Ihrer Eingaben erforderlich ist (z.B. bei Webdienstleistern);
7.2.
sofern dazu eine rechtliche Verpflichtung besteht (z.B.
bei Behörden); 7.3.
oder Sie zuvor ausdrücklich eingewilligt haben. Der Umfang der übermittelten Daten beschränkt sich grundsätzlich auf das erforderliche Minimum.
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Widerruf von Einwilligungen, Widerspruch
Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie Ihre Einwilligungen jederzeit ohne Angaben von Gründen mit Wirkung für die Zukunft widerrufen können.
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Auskunftsrecht und Löschung
Sie haben das Recht, von dem Verantwortlichen eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob Sie betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden. Ist dies der Fall, so haben Sie ein Recht auf Auskunft über diese
personenbezogenen Daten und auf die in Art. 15 DSGVO im Einzelnen aufgeführten Informationen. Sie
haben das Recht, von dem Verantwortlichen unverzüglich die Berichtigung Sie betreffender unrichtiger personenbezogener Daten und ggf. die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten zu verlangen (Art. 16 DSGVO). Sie
haben das Recht, von dem Verantwortlichen zu verlangen, dass die personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden (Recht auf Löschung). Der Verantwortliche verarbeitet die personenbezogenen Daten dann nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende
schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die die Interessen, Rechte und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder
Verteidigung von Rechtsansprüchen (Art. 21 DSGVO). Sie
haben das Recht, von dem Verantwortlichen die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen, wenn eine der in Art. 18 DSGVO aufgeführten Voraussetzungen gegeben ist, z. B. wenn Sie Widerspruch gegen die
Verarbeitung eingelegt hat, für die Dauer der Prüfung durch den Verantwortlichen.
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Änderungen dieser Datenschutzbestimmungen
Sie bleiben vorbehalten, etwa bei Änderungen der Gesetzeslage oder technischen Veränderungen der Website.
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Kontakt
Ihre Rechte können Sie gegenüber dem Initiator der LMfD, Herrn Dipl. Bw. Hans J. Busch (hans.busch@lmfd.de) geltend machen. Sie haben das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt (Art.
77 DSGVO). Sie können dieses Recht bei einer Aufsichtsbehörde in dem Mitgliedstaat ihres Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes geltend machen.
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